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Klimanotstand: Was bedeutet das für uns und was ändert sich?

Von seinem Begriff her bedeutet „Klimanotstand“, dass akute und gegenwärtige Gefahr für das Klima und das Leben der Menschen durch den Klimawandel und seine Folgen besteht. Eine Regierung oder Verwaltung die den Klimanotstand ausruft, erkennt damit an, dass Maßnahmen zum Klimaschutz dringend ergriffen werden müssen. Immer mehr Städte rufen den Notstand aus. Was passiert nun?

von Harald M. Depta | emobicon - CoverBild: emobicon

Unsere Lebensbedingungen und Umweltzustände sind klimatischen Veränderungen und damit verbundenen Gefahren ausgesetzt, die dazu führen können, das Umwelt, Natur, Leben, Leib, Freiheit und Eigentum bedroht sind. Der Klimanotstand beinhaltet insbesondere die Aufforderung diese Gefahren durch schnelles Handeln abzumildern und zu beseitigen.

Was bedeutet Klimanotstand?

Das Ausrufen eines Notstandes bedeutet insbesondere, dass die mit dem Klimawandel verbundenen Gefahren nicht mit bisherigen Mitteln abwendbar sind, so dass neue außergewöhnliche Mittel angewendet werden können. Klares Ziel dabei: Das Klima, die Umwelt, Natur, Leben, Leib, Freiheit und Eigentum zu schützen. „Klimanotstand“ bedeutet aber auch, dass sonst rechtswidrige Taten im Rahmen des Klimanotstands erlaubt sein können, wenn sie der Abwendung der Gefahr dienen. Der Ausdruck „Klimanotstand“ ist kein rechtlicher Begriff und betrifft nicht das Notrecht.

Den „Klimanotstand“ hat aber nur symbolische Wirkung und soll zeigen, dass eine Regierung den Klimawandel ernst nimmt und Maßnahmen für den Klimaschutz einleitet. Obwohl wir hier kein Recht ableiten können ist diese Definition nur ein Vorschlag, aber mit hohem symbolischen Wert. Dieser ausgerufene Notstand geht in der Regel einer Initiative voraus und wird von einer Regierung oder Verwaltung ausgerufen. 

Auswirkungen für das Ausrufen eines Klimanotstandes

Demnach erkennt eine Regierung oder Verwaltung den Klimawandel und seine Folgen an. Die Regierung oder Verwaltung erkannt an, dass Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels und Maßnahmen zum Klimaschutz durchgeführt werden müssen. Je nach Regierung oder Verwaltung, die den Klimanotstand ausruft, ändern sich die Maßnahmen. Es werden Handlungsspielräume erweitert und das hat in der Regel praktische Folgen: 

Bildung eines Arbeitskreises zum Thema Klimaschutz. Hier sollen Klimaschutz-Maßnahmen erarbeitet werden. Diese Maßnahmen dienen dazu umweltfreundlicher zu regieren und z.B. Emissionen zu reduzieren. Der Klimaschutz spielt eine grössere Rolle beim Erlass künftiger Gesetze. (Gesetze sollen CO2-neutral oder Co2-gerecht werden.) Weitere Massnahmen können sein, dass man auf Benzin- oder Dieselautos zu Gunsten von E-Autos verzichtet wird. Das Fahrrad fahren wird gefördert. Ausserdem kommt es zur Reduktion von Plastik-Verpackungen. Wichtig in dem Zusammenhang auch, dass die Bevölkerung über den Klimawandel und dessen Folgen (stärker) informiert wird. Wichtiges Ziel bei allen Massnahmen ist, dass ein Zieljahr definiert wird in dem eine Stadt klimaneutral sein soll.

Beispiel: Klimanotstand für Münster

Bei der Sitzung des Rates wurde eine Entscheidung getroffen: Der Klimanotstand wurde ausgerufen. „Die Stadt Münster setzt damit ein deutliches Zeichen, dass die bisherige erfolgreiche städtische Klimapolitik weiterentwickelt werden muss“, heißt es in einer Mitteilung. 

Dem voraus gegangen war eine Petition der Bewegung „Fridays for Future“ in Münster. Der Aktivist Nando Spicker hatte sie am 4. Mai an den Oberbürgermeister der Domstadt, Markus Lewe, gerichtet – mit Erfolg.

Welche Folgen hat das für Münster?

Es handelt sich um einen ganz offiziellen Beschluss, der dazu führt, dass sich eine Verwaltung oder Regierung dazu verpflichtet, die Maßnahmen gegen die globale Erwärmung auszubauen. Die Bezeichnung „Notstand“ gibt der Dringlichkeit ein viel stärkeres Gewicht. Klar ist zunächst, dass dieser Beschluss mit allen damit verbundenen Entscheidungen höchste Priorität hat. Als erste deutsche Stadt rief übrigens Konstanz den Klimanotstand aus, ebenfalls diesen Mai und ebenfalls auf den Weg gebracht durch eine Petition, die aus der Bewegung „Fridays for Future“ hervorging.

Was passiert nun in Münster? Der Klimawandel und der Möglichkeit die Folgen zu reduzieren soll fortan bei allen politischen Entscheidungen beachten werden. Außerdem muss die Stadtverwaltung einmal im Jahr „über die Auswirkungen und Folgen der Kohlendioxid-Emissionen und die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen“ aktiv berichten. So soll der prozentuale Anteil des CO2-Ausstoßes in der Domstsadt gesenkt werden. 

Jeder kann zum Erfolg beitragen

Klimanotstand auszurufen erfordert von uns allen entsprechende Massnahmen. Diese sind wichtig, damit dieser Aufruf nicht nur symbolischen Wert hat. Unter Einbindung der Bevölkerung kann viel erreicht werden. Es geht darum den eigenen Alltag, den Verbrauch von Ressourcen zu überdenken, eigene Massnahmen zu definieren und auch umzusetzen. Viele kleine Massnahmen bilden dann ein Bild und ein Bündel aus Massnahmen, die helfen sollen gesetzte Ziele zu erreichen. Es geht uns alle an!

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