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Klima: Warum sich ein CO2 Preis für alle empfiehlt

Klima: Warum sich ein CO2 Preis für alle empfiehlt | emobicon

"Der Kohlendioxidausstoß muss teurer werden" Der wissenschaftliche Beirat von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will die Klimaziele mit marktwirtschaftlichen Mitteln erreichen

von Harald M. Depta | emobicon - CoverBild: emobicon

Endlich liegt ein Gutachten zur Befreiung von CO2 vor. Darin empfehlen die Mitglieder des Beirats ein neues Steuermodell für den Energieverbrauch. Für das klimaschädliche Gas Kohlenstoffdioxid soll es einen festen Preis geben. Das ist das Ergebnis der Diskussion des unabhängigen wissenschaftlichen Beirats.

Der CO2 Ausstoss muss teuer werden

So spricht sich der Beirat von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dafür aus, mit marktwirtschaftlichen Mitteln auf einen geringeren CO2-Ausstoß hinzuwirken. Der Beiratsvorsitzende Klaus Schmidt sagte: „Der CO2-Ausstoß muss teurer werden“. Das Ziel sei es, dass Unternehmen und Bürgern Anreize zu geben, genau dort in Klimaschutz zu investieren, wo es am kostengünstigsten sei. 

Und hier setzt die Empfehlung an. Nicht allein entscheiden, sondern die Bürger und Unternehmen mitnehmen und deren Empfehlungen aufnehmen.

So spricht sich der Beirat von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dafür aus, mit marktwirtschaftlichen Mitteln auf einen geringeren CO2-Ausstoß hinzuwirken. Der Beiratsvorsitzende Klaus Schmidt sagte: „Der CO2-Ausstoß muss deutlich teurer werden“.

Das Ziel muss es sein, dass Unternehmen und Bürgern Anreize erhalten, genau dort in Klimaschutz zu investieren, wo es am kostengünstigsten sei. Und hier setzt die Empfehlung an. Nicht allein entscheiden, sondern die Bürger und Unternehmen mitnehmen und deren Empfehlungen aufnehmen.

Weitere Förderungen sind möglich

Schon länger wird gefordert, dass als Ausgleich für einen CO2-Preis die Stromsteuer wie auch verschiedene Abgaben für den Energieverbrauch gesenkt werden sollen. So möchte der Beirat die EEG-Umlage, mit der der Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert wird, abschaffen.

Außerdem empfiehlt der Beirat, einen Emissionshandel für die Bereiche Verkehr und Gebäude einzuführen. Die Ausgabe der Verschmutzungsrechte würde dann Stück für Stück immer weiter reduziert werden, um umweltfreundliche Autos oder Heizungen attraktiver zu machen. Und das so lange, bis das Klimaziel erreicht ist.  

Zudem sollen weitere Förderungen angeboten werden, um in allen Bereichen attraktive Angebote machen zu können. 

 

Die Berater von Bundeswirtschaftsminister Altmaier plädierten zudem dafür, Mindest- und Höchstpreise einzuführen in allen Bereichen einzuführen. Auf diese Weise kann man den Marktteilnehmern glaubhaft vermitteln, in welchem Korridor sich der CO2-Preis in den nächsten Jahren bewegen werde, hieß es zur Begründung.

Eine "Klimadividende" könnte kommen

Sollte es zu Mehreinnahmen kommen, sollen diese dem Vorschlag nach nicht in den allgemeinen Bundeshaushalt fließen. Geplant ist demnach eine Form Klimadividende. Diese soll an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben oder zweckgebunden für andere klimapolitische Maßnahmen verwendet werden.

Ein Beispiel: Der Braunkohleabbau. Ist der CO2 Preis entsprechend hoch, würde sich ein Abbau von Kohle nicht mehr lohnen. So ist klar, dass man wirksame Emissionsmärkte schaffen muss. So könnte der Staat auf einen „staatlich verordneten“ Ausstieg aus der Kohleverstromung verzichten. So hatte eine von der Regierung eingesetzte Kommission einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohlestromerzeugung in Deutschland bis 2038 empfohlen. 

Gleichzeitig bremst man aber den Ausbau erneuerbarer Energien aus. Ein PV Deckel und die Windkraft können sich darum nicht optimal entwickeln.

Gebremst im Interesse der Industrie sprach sich der Bundeswirtschaftsminister dafür aus die Wettbewerbslage von Industrie und Mittelstand im Blick zu behalten. „Um wirksamen Klimaschutz zu möglichst geringen Kosten für Bürger und Unternehmen zu ermöglichen, sollten wir effiziente, marktorientierte Ansätze intensiv diskutieren und stets auch die internationale Dimension mitdenken“, sagte er.

Im September will das Klimakabinett der Bundesregierung über Reformen zum Klimaschutz weiter entscheiden. Noch in diesem Jahr könnte es möglicherweise zu einem Klimaschutzgesetz kommen.

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