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Mobilität: Ohne Verkehrswende erleben wir bald einen Verkehrskollaps

„Ohne eine Verkehrswende werden wir bald in Teilen unseres Landes einen Verkehrskollaps erleben“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags Helmut Dedy. Kritik auch für die Automobilindustrie und die Bundesregierung soll Milliarden locker machen.

von Thorsten Bär | emobicon - Bild: Verkehrswende-ev.de

„2019 muss ein Jahr der Verkehrswende werden, in dem die Verkehrspolitik viel stärker auf zukunftsgerechte und nachhaltige Mobilität ausgerichtet wird“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy. „Unsere Verkehrspolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Es muss vor allem mehr attraktive Angebote geben, vom Auto auf die Bahn, auf ÖPNV und Fahrrad umzusteigen. Ohne eine Verkehrswende werden wir bald in Teilen unseres Landes einen Verkehrskollaps erleben.“ Die Warnung ist eindeutig und jetzt müssen Taten folgen.

Der Bund und die Länder müssten im neuen Jahr ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität vorlegen, denn sonst schlittern wir in ein Desaster.  „Wir leiten bereits die Verkehrswende in den Städten ein und wollen unseren Sachverstand in das Gesamtkonzept einbringen“, sagt Städtetag Geschäftsführer Dedy. „Allerdings erwarten wir auch, dass Bund und Länder dafür über bisherige Programme hinaus Mittel in Milliardenhöhe einsetzen, zum Beispiel für Investitionen in den ÖPNV und die Verkehrsinfrastruktur insgesamt.“

Außerdem müssten die Anstrengungen für saubere Luft in den Städten sofort fortgesetzt werden.

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Die Sache mit der "Verhältnismässigkeit"

Was wir derzeit erleben ist eher ein Desaster und alles andere als ausreichend. „Es muss gelingen, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Städte mobil zu halten.“ Fahrverbote dürften auch 2019 nur das letzte Mittel bleiben, wenn nicht auf anderem Wege die Grenzwerte in den Städten eingehalten werden könnten.

Verwaltungsgerichte haben bereits in mehreren Städten Fahrverbote für ältere Diesel angeregt oder angeordnet, etwa für Berlin, Köln, Essen, Frankfurt. Viele Urteile sind aber noch nicht rechtskräftig. Man hadert mit der Rechtsstaatlichkeit, spricht von „Verhältnismässigkeit“ und weder die Bürger noch die Gewerbetreibenden haben ein Verständnis dafür was passiert. 

Denn klar ist: Seit fast 10 Jahren gelten die Grenzwerte auf EU Ebene und seit über 3 Jahren, nach dem Auffliegen des VW Abgasskandals wurde wenig bis eher nichts getan. Gerichte tun nur das, was sie tun müssen: Recht sprechen, denn die Rechtslage scheint eindeutig. In Stuttgart sind Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 oder schlechter ab sofort an aus dem gesamten Stadtgebiet verbannt, Autos mit örtlichen Kennzeichen vom 1. April an.

Widersprüche der Bundespolitik helfen den Kommunen nicht

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So ist eben auch klar: „Wir müssen in weiteren Städten mit Verboten rechnen“, so Hauptgeschäftsführer Dedy. Derzeit überarbeiten die Länder in Abstimmung mit den Städten eine Reihe von Luftreinhalteplänen. Zufrieden ist man mit der Unterstützung der Bundespolitik allerdings nicht. 

Die Maßnahmen aus dem „Sofortprogramm saubere Luft“ und den Koalitionsbeschlüssen zu einem Maßnahmenpaket werden in Verkehrskonzepte mit einbezogen. Dieses sieht etwa Nachrüstungen bei Handwerker- und Lieferfahrzeugen vor. Aber das kann nur ein Baustein und nur eine erste Massnahme sein. Es muss schneller voran gehen und vor allem braucht es mehr Geld.

„Der Deutsche Städtetag hat rechtzeitig darauf hingewiesen, dass die Gerichte das Heft des Handelns in die Hand nehmen, wenn Automobilindustrie und Bund untätig bleiben oder lange zögern“, so der Städtetag.

Die Städte können nur eingeschränkt tätig sein, denn wirksame Massnahmen sind auch von den Entscheidungen der Bundespolitik abhängig und diese sind nicht nur widersprüchlich, sondern vor allem zu kompliziert. „Die Städte sind verärgert, dass die Automobilindustrie über ein Jahr lang hartnäckigen Widerstand gegen eine Hardware-Nachrüstung von Dieselautos geleistet hat. Da ist viel wertvolle Zeit verloren gegangen, in der Autohersteller für das Vermeiden von Fahrverboten hätten arbeiten können.“

Die Verantwortung liegt bei der Politik und uns selber

Die Frage existiert aber auch schon lange: Haben wir überhaupt eine Verkehrspolitik ? Wir sagen NEIN, denn sonst hätte es alles so nicht kommen müssen wie es kommen wird. Jahrelang wurde der Nahverkehr verdrängt, die Bahn kaputt gespart. Und das, obwohl die Menschen flexibler sein müssen und das eben nur noch oft mit eigenem Fahrzeug sein können. Der Nahverkehr ist zu teuer und vielfach bereits heute völlig überlastet.

Das Desaster was zu erwarten ist, ist aber auch Schuld des eigenen Handels. Kaum einer ist bereit ein Teil seiner Bequemlichkeit abzugeben. Man hat sich eingerichtet in dem wie es ist. Es wird gejammert, statt zu handeln. zumindest bei vielen Menschen.

Wir würden gern mal wieder Bahn fahren, aber unsere Erfahrung ist: Funktioniert nicht, weil das was die Ausnahmen sein sollten zur Regel geworden sind. Schrottreife Züge, Fahrpläne die keine sind, Ausfälle, marode Bahnhöfe und Verspätungen, Verspätungen, Verspätungen. Es macht weder Spass noch Sinn und den Preis den man dafür auch noch verlangt ist unverschämt.

Wenn, ja wenn überhaupt wird es wieder Jahrzehnte dauern bis man Änderungen spürt. In den letzten Jahren spürt man vor allem Verschlechterungen. Und das, obwohl Mobilität so wichtig ist und auch bleiben wird. Klar ist: Mobilität wird sich verändern. Ob wir dann vorbereitet sind, wird man sehen.

2 Gedanken zu „Mobilität: Ohne Verkehrswende erleben wir bald einen Verkehrskollaps

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