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Mobilität: Autofahrern drohen Tempolimit und hohe Spritpreise

Die Verkehrskommission der Bundesregierung erwägt für den Klimaschutz höhere Steuern auf Benzin und Diesel, eine verpflichtende Quote für Elektrofahrzeuge, sowie ein Tempolimit auf Autobahnen

von Harald M. Depta | emobicon - Cover Bild: FAZ

Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, könnten demnach auch die Steuersätze auf Benzin und Diesel im Jahr 2021 angeglichen werden. Bisher wird Diesel pro Liter mit etwa 22 Cent weniger besteuert als Benzin. Mit einer erhöhten Abgabe für Spritfresser könnten Elektroautos stärker gefördert werden.

Steuern auf Benzin und Diesel sollen steigen

Nach einer Angleichung sollen die Steuersätze für beide Kraftstoffarten kontinuierlich steigen – zunächst um drei Cent pro Liter im Jahr 2023. Danach soll der Aufschlag jährlich um einen Cent steigen, bis er im Jahr 2030 zehn Cent beträgt. In Summe würde der Steuersatz den Vorschlägen zufolge bis dahin um 52 Cent steigen.

Das Ziel der Maßnahmen sind eine „geringere Fahrleistung“ der Autos und eine „Verlagerung auf Bahn, Rad- und Fußverkehr“, wie es in dem vertraulichen Papier einer 20-köpfigen Arbeitsgruppe der Kommission heißt. Diese arbeitet im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums.

Beim Kauf von Autos mit besonders hohem Verbrauch soll zudem eine Abgabe von „mehreren Hundert Euro“ erhoben werden. Mit ihr könnte der Bund eine Förderprämie für die Käufer von Elektroautos in Höhe von 8000 Euro finanzieren. So soll die „Nachfrage effizienter Verbrenner und E-Pkw“ erhöht werden.

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Tempolimit für nachhaltige Klimaschutzpolitik

Von einem Tempolimit auf Autobahnen erhoffen sich die Experten „insbesondere geringeren Kraftstoffverbrauch“. Ausserdem sei eine „nachhaltige Klimaschutzpolitik“ auch eine „Chance für ein innovatives Mobilitätssystem“ und leiste „einen wichtigen Beitrag zu einer aktiven Gestaltung des Transformationsprozesses“ in der Autoindustrie, schreiben die Expertender Kommission in ihrer Analyse.

Laut einer Studie des Umweltbundesamtes reduzieren sich bei Tempo 120 die CO2-Emissionen um 9 Prozent – bezogen auf den Pkw-Verkehr auf Autobahnen.

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Fast überall in Europa gibt es ein Tempolimit.
Bald auch in Deutschland ? | Grafik: wikipedia

Klimaschutzgesetz wird beraten

Für Ende März ist die entscheidende Sitzung der Arbeitsgruppe, in der neben Gewerkschaften und Autokonzernen auch Umweltverbände sitzen, anberaumt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss Maßnahmen für ein Klimaschutzgesetz vorschlagen, das für dieses Jahr geplant ist.

Man kann davon ausgehen, das Tempolimit und CO2 Steuer beim Kraftstoff, wie geplant, durchgeführt werden.

Quelle: Spiegel

2 Gedanken zu „Mobilität: Autofahrern drohen Tempolimit und hohe Spritpreise

  1. Spritsteuer Erhöhung ist meines erachtens der versteckte zwang das Autofahrer doch Elektroautos kaufen sollen. Wo bleibt aber der Zwang gegenüber der Industrie die Autokäufer, welche sichtlich beim Kauf eines Diesels betrogen wurden, entsptechend (siehe USA) zu entschädigen. Nein hier wird mit fadenscheinigen Prämien geworben, welches wieder nur der Industrie zugute kommt, da diese einen erneuten Absatz von Pkws verbuchen können. Somit ist dies ein weiterer Beweis für Lobbiisten Politik. Den Bürger kann man ja weiter schröpfen, trotz erhöter Steuereinnahmen. Zwingt doch die Industrie erstmal alle Möglichkeiten auszuschöpfen und erst dann den kleinen Mann. Aber was kann man von einer Regierung erwarten, welche sich Diäten um den gleichen Satz erhöht, womit eine Bedarfsgemeinschaft im Monat auskommen muss und dich damit rühmt wenn dieser Satz um 5Euro erhöht wird. Auch sehe ich nicht das ein Tempolimit gross zum Klimaschutz beiträgt. Hierfür müsste in unserem TRANSITLAND erst einmal die Verkehrsinfrastruktur verbessert werden. Denn was nützt Tempolimit wenn man trotzdem im Stau steht und die Industrie den Schadstoff austoss der Pkws nicht wesentlich verbessert wird. Gebt in unserer Zweiklassengesellschaft lieber gerechter Löhne und weniger versteckte “ Sklaverei“ durch Zeit- und Leiharbeit. Zwingt und bringt die Industrie wieder dazu selbst Personal einzustellen und versucht nicht eure Misswirtschaft den Bürger ausbsden zu lassen.

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