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Kanzlerin Merkel: Zukunftsfähige Konzepte mit Elektromobilität gefordert

Kanzlerin Merkel hat die Kommunen aufgefordert, zukunftsfähige Verkehrskonzepte zu entwickeln. Zugleich zeigte sie sich zuversichtlich, durch Luftreinhaltepläne und Motoren-Updates, Dieselfahrverbote zu verhindern.

von Harald M. Depta | emobicon

Angesichts einer zunehmenden Zahl richterlich angeordneter Dieselfahrverbote hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kommunen aufgefordert, „zukunftsfähige Verkehrskonzepte“ zu entwickeln. Die CDU-Chefin sagte auf dem Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) in Koblenz, Luftreinhaltepläne müssten Chefsache in den Rathäusern werden.

Mehr Ladestationen für Elektroautos

Zugleich rief Merkel die Städte und Gemeinden dazu auf, mehr Ladestationen für Elektroautos etwa bei Parkhäusern, Restaurants und Unternehmen zu schaffen. Gäbe es genug Stationen, könnten sich mehr Bürger für den Kauf eines Elektroautos entscheiden. Letztlich könnten dadurch auch die Preise von E-Autos sinken.

Weiter sagte die Kanzlerin, gesucht seien Vorreiter unter den Kommunen für innovative Verkehrskonzepte: „Das macht auch Spaß, vornedran zu sein und sich nicht immer mit Stickoxiden zu beschäftigen.“ Gemeinsam mit mehr Carsharing in Großstädten sowie künftigem assistierten und autonomen Fahren könne sich mit mehr Elektroautos vieles ändern im Verkehr.

Merkel bleibt zuversichtlich

Merkel zeigte sich zudem zuversichtlich, dass mit Luftreinhalteplänen, Software- und Hardware-Updates für ältere Diesel sowie der Modernisierung von Busflotten und anderen Maßnahmen Fahrverbote in den meisten Fällen verhindert werden könnten.

Kanzlerin Merkel fordert mehr Ladestationen für Elektroautos | Bild: emobicon

Hausaufgaben nicht gemacht

Woher die Kanzlerin die Zuversicht nimmt, sagte sie nicht wirklich, denn Sie lenkte damit von dem eigentlichen Problem ab: Rahmenbedingungen die nicht funktionieren, Bundesländer die blockieren, Verkehrsminister ohne Verkehrskonzepte auf Bundesebene – und das viele Jahre bereits. Zudem gibt es den geschwächten Personennahverkehr und es gibt das fehlende Konzept, das die Bahn mehr Güter auf der Schiene transportieren müsste. Der Schwarze Peter und die Verantwortung wird damit an die oft klammen Kommunen geschoben.

Das bei den Förderungen noch Luft nach oben ist, ist ganz offensichtlich. Ganz klar unsere Informationen: Förderprogramme zur Elektromobilität sind oft zu wenig oder gar nicht bekannt. Zudem fehlt den Kommunen ziemlich häufig Informationen zum Elektromobilitätsgesetz. Dieses Gesetz passt durchaus prima in die Integration von Verkehrskonzepten.

Warten wir ab, ob die Aufforderung der Kanzlerin gehört werden wird.

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