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Elektromobilität in Kommunen: Im Tal der Ahnungslosen

Theoretisch geniessen Fahrer von Elektroautos gewisse Privilegien. Aber in der Praxis kennen viele Kommunen nicht die Möglichkeiten, wie eine Umfrage zeigt

von Heide | emobicon

Dieselfahrzeuge werden aus immer mehr Innenstädten verbannt und Fahrverbote zwingen die Halter älterer Autos zum Umdenken. Wer sich ein Elektroauto anschaffen will, muss einige Voraussetzungen mitbringen und sicherlich beschäftigt man sich auch mit dem Alltag. 

Die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen steigt – ganz im Sinne der Regierung, die schon vor drei Jahren E-Autobesitzern im Straßenverkehr etliche Privilegien eingeräumt hat – zum Beispiel reservierte Parkplätze oder die Benutzung von Busspuren.

Elektromobilitätsgesetz kaum bekannt

Doch die Erleichterungen, die per Elektromobilitätsgesetz (EmoG) 2015 verabschiedet wurden, finden in Kommunen so gut wie nicht statt. Das Gesetz ist kaum bekannt oder wird nur sehr eingeschränkt umgesetzt, obwohl genau das Elektromobilität voran bringen kann. 43 Prozent wissen vom EmoG gar nichts, wie die Regierung in ihrem ersten Evaluierungsbericht einräumen muss und kürzlich dem Verkehrsausschuss des Bundestages präsentiert wurde.

Bundesregierung hat zu wenig getan

Demnach sagten in einer Umfrage im Auftrag des Bundesverkehrs- und Bundesumweltministeriums nur 22 Prozent der Kommunen, dass sie das EmoG und seine Bevorrechtigungen anwenden. In elf Prozent der Kommunen ist dies für „nächstes Jahr“ geplant. 

24 Prozent haben das EmoG nicht angewandt – und der Rest kennt das Gesetz überhaupt nicht.„Die Kommunikation mit den Kommunen ist seitens des Bundes beispielsweise durch eine Kommunikationskampagne zu verbessern“, empfehlen die mit der Umfrage beauftragte Kanzlei Noerr und das Deutsche Dialog Institut. 

Oppositionspolitiker werden noch deutlicher: „Wenn bei über 40 Prozent der Kommunen das Gesetz nicht bekannt ist und nur ein Viertel der Städte davon Gebrauch macht, wird deutlich, dass die Bundesregierung zu wenig getan hat, um für die Umsetzung zu werben“, sagte Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, dem Tagesspiegel. Ohne kommunales Engagement vor Ort werde der Durchbruch bei der Elektromobilität nicht gelingen. „Die Bundesregierung muss mit Praxisleitfäden und Workshops stärker die Werbetrommel für das Gesetz rühren“, schlägt Kühn vor.

Wir kennen die Problematik

Auch wir von emobicon kennen die Problematik, das man Vorteile, die man in der Elektromobilität nutzen sollte, nicht kennt. Oft erleben wir das Erstaunen von Entschieden, die sich damit bislang nicht auseinander gesetzt haben. Dafür erfreuen wir uns aber über die wachsende Anzahl von nutzbaren Privilegien, zum Beispiel das kostenfreie Parken, das aber sehr unterschiedlich gehandhabt wird.

Die mögliche Nutzung von Busspuren kennen wir aktuell nur aus dem Ausland, nicht aber in Deutschland. Hier ist man noch mit vielen Vorurteilen besetzt, die eine Umsetzung erschweren.

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