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Maut: Die Kommunen denken über eine Citymaut nach

Kommt eine CITY Maut ? | emobicon

Berlin erstickt im Verkehr. Trotz gut ausgebautem Nahverkehrsnetz denkt man hier nun laut über eine Citymaut nach. Der Deutsche Städtetag unterstützt die Idee, so wie man es in London bereits umgesetzt hat.

von Heide Simon - emobicon - Cover Bild: emobicon

Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, eine City-Maut in interessierten Kommunen zu erproben. Der Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Städte müssten selbst diskutieren und entscheiden, welche Instrumente zur Verkehrslenkung sinnvoll eingesetzt werden könnten. „Denkbar wäre beispielsweise, eine City-Maut oder Nahverkehrsabgaben in einzelnen Städten zu erproben, die dies wünschen.“ Auch Bürgertickets für Busse und Bahnen im Öffentlichen Personennahverkehr kämen für diese Versuche in Betracht. Entscheidend werde die Akzeptanz in der Bevölkerung sein. 

Eine Citymaut nach Londoner Vorbild ?

Anlass für diese Debatte in Berlin ist die City Maut in London. Angesichts von Lärm, Luftverschmutzung und Staus hat die britische Hauptstadt und länger Fahreinschränkungen und schliesslich die Maut eingeführt – also eine Gebühr fürs Fahren in der Innenstadt. Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) hatte gesagt, „über kurz oder lang“ werde man in der Hauptstadt über eine solche Abgabe diskutieren müssen. „Es wird bei der knappen Ressource Fläche in der Stadt deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen.“ Eine Umstellung aller ist unumgänglich.

Massnahmen werden überlegt

„Wir plädieren ausdrücklich dafür, einzelnen Städten die Möglichkeit zu geben, finanzielle Maßnahmen zu erproben, um den Verkehrsfluss in bestimmten Zonen zu lenken“, so Hedy, Präsident des deutschen Städtetages.

Aktuell, so scheint es zumindest, ist eine City-Maut derzeit aber kein Thema, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In der „Pendlerhauptstadt“ Frankfurt/Main zum Beispiel gibt es keine solchen Pläne – unter anderem, weil dazu keine Rechtsgrundlage existiert. Das sagte ein Sprecher des Verkehrsdezernats. Es werde stattdessen unter anderem darüber nachgedacht, ob Seilbahnen eine mögliche Alternative im öffentlichen Nahverkehr sein könnten.

In der Hansestadt Hamburg tauchten die Begriffe City-Maut oder Umweltzone in den vergangenen Jahren immer mal wieder auf. Der Senat hatte dazu eine Bürgerbefragung durchgeführt. In der politischen Diskussion spielen derzeit allein die Dieselfahrverbote wegen der zu hohen Luftverschmutzung eine Rolle. Hier geht es Massnahmen zu optimieren und den Verkehrsfluss weiter zu lenken.

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Unterschiedliche Ideen für den Verkehr

Dortmund denkt, offiziell nicht über eine City Maut nach. „Wir arbeiten mit Anreizen und Alternativen, nicht mit Verboten“, sagte ein Stadtsprecher auf Anfrage. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) sagte, das Thema werde zwar diskutiert, konkrete Planungen gebe es aber gegenwärtig nicht. Hier hat man zuletzt erst eine Umweltfahrspur eingeführt, die man erproben wolle. Köln versucht derzeit, mit dem Verkehrskalender Autofahrer frühzeitig auf Baustellen, Messen und Großveranstaltungen vorzubereiten, teilte ein Sprecher mit.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) denkt über eine Nahverkehrsabgabe nach. Die Idee: Wer mit dem Auto in die Innenstadt fahren will, bräuchte dann ein Ticket für den öffentlichen Nahverkehr, das auch für Busse und Bahnen genutzt werden kann. Mit dem zusätzlichen Geld könnten die Städte neue Fahrzeuge für ihren Nahverkehr finanzieren. Auch Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hat sich für eine solche Nahverkehrsabgabe ausgesprochen.

Der ADAC will Alternativen

In die Debatte um die Berliner City Maut hat sich nun auch der ADAC eingeschaltet. Grundsätzlich sei man dagegen, sagte Sandra Hass vom ADAC in Berlin und Brandenburg. Es stimme, dass es ein Platzproblem in der Hauptstadt gebe – „das weiß jeder, der mit dem Auto in Berlin unterwegs ist“, sagte sie. Statt auf eine City-Maut müsse man aber auf Alternativen zum Auto setzen, die bisher noch nicht ausreichend vorhanden oder nicht attraktiv genug seien. Dazu gehörten mehr Züge mit schnellerer Taktung. Der ADAC Berlin Brandenburg weiter: „Autofahrer würden über die Steuer, Parkgebühren und Spritpreise bereits stark belastet. Eine Maut treffe diejenigen besonders, die finanziell ohnehin benachteiligt seien.“

Das emobicon Fazit

Man spricht über mögliche Änderungen und denkt über Massnahmen nach. So oder so: Die Strassen sind voll und Mobilität insgesamt muss und wird sich auch verändern. Eine City Maut scheint eine Idee. Gut oder nicht – aber lenkend wirken kann sie schon. Vorbild ist hier klar London. Allerdings braucht es erhebliche Verbesserungen bei den Alternativen, wie dem öffentlichen Nahverkehr. Die Veränderungen werden kommen, das scheint sicher. Wie sie allerdings aussehen werden, wird die Zukunft zeigen. 

Quelle: dpa

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