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Ladeinfrastruktur: Informationen zum Mess – und Eichrecht

Seit 1. April 2019 beginnt ein neues Zeitalter für die E-Mobility-Branche. Zu diesem Zeitpunkt enden die eichrechtlichen Übergangsfristen für Ladesäulen. Wir haben uns mal angeschaut, was sich ändert

von Harald M. Depta | emobicon - Foto: emobicon

Jetzt gibt es offizielle Informationen dazu. Es macht es schwieriger, bürokratischer, undurchsichtiger und viele verstehen nicht, worauf es ankommt und was man tun kann und sollte. Um Beachtung wird gebeten. Wir versuchen einmal den Blick auf das Wesentliche.

Ab sofort müssen alle Neuinstallationen, an denen mit nachgelagerter Rechnung bezahlt wird, ein von der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt (PTB) zugelassenes Messgerät aufweisen. Bereits installierte Ladesäulen müssen zeitnah umgerüstet werden. Das Messgerät wird künftig festhalten, wo, wann und von wem getankt wurde.  Aber nicht alle Hersteller können das bereits. Das heisst ein nicht unerheblicher Mehraufwand, denn die Behörden wollen Klarheit durch Informationen.

Die Verunsicherung ist gross. Wir versuchen zu erklären, was passieren sollte und auf was man achten muss.

Information zum Mess - und Eichrecht und zur Preisangabenverordnung | Bild: emobicon

Ein durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlichtes Gutachten vom 24.08.2018 stellt klar, dass die verbrauchsunabhängige, pauschale Abrechnung von punktuellen Ladevorgängen (Ad-hoc Laden mit sog. Session Fee) und auch das punktuelle Aufladen mit pauschaler Abrechnung mit Zeittarifen nicht mit der PAngV vereinbar sind. Das bedeutet, dass die pauschale Abrechnung von punktuellen Ladevorgängen ohne Bezug zur geladenen Energiemenge (kWh) oder nach der Zeit nicht zulässig ist.

Bei Fragen zur Einhaltung des Mess- und Eichrechts und der Preisangabenverordnung wenden Sie sich bitte an den jeweiligen Hersteller der Ladeeinrichtung. Zudem können die zuständigen Landeseichbehörden, die Landespreisbehörden bzw. die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig Auskunft erteilen.

Zur eichrechtskonformen Nachrüstung von Ladeeinrichtungen wird Betreibern von Ladeeinrichtungen Folgendes empfohlen:

  • Abstimmung mit dem Hersteller des Ladesystems, ob, wie, ab wann und bis wann eine Nachrüstung des gesamten Bestands möglich ist und Erstellung eines Nachrüstplans
  • Vorstellung des Nachrüstplans bei der zuständigen Landeseichbehörde am Sitz des Betreibers der Ladeinfrastruktur und Einleitung eines Verwaltungsverfahrens. Nach Anhörung kann nach Ermessensausübung der Landeseichbehörde ein individueller Bescheid zur Nachrüstung erlassen werden.
  • Proaktive Information der Preisbehörden über die Einreichung des Nachrüstplans bei der Landeseichbehörde, falls die Abrechnung der Ladevorgänge nicht der Preisangabenverordnung entspricht. Die Preisbehörde am Sitz des Betreibers der Ladeinfrastruktur ist zuständig.
  • Nach Ergehen des Bescheids der Landeseichbehörde ist dieser der Landespreisbehörde vorzulegen. Die Landespreisbehörde kann in Wahrnehmung ihres Ermessens dazu ersucht werden, für einen bestimmten Übergangszeitraum z.B. eine Pauschale pro Ladevorgang (Session Fee) zu akzeptieren. Nach dieser Übergangszeit ist dann die Umstellung auf einen Energieverbrauchsabhängigen (kWh) Tarif, ggf. kombiniert mit anderen Tarifelementen wie Parkzeit, Start- oder/und Nutzungsgebühr, durch den Betreiber bzw. den Elektromobilitätsserviceprovider vorzunehmen.

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Hinweis für Gleichstromladeeinrichtungen

Bis zum Ende des Jahres 2017 waren keine eichrechtskonformen (konformitätsbewerteten) Gleichstrommessgeräte für Gleichstromladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge am Markt verfügbar.
Dennoch gelten die Vorgaben des Mess- und Eichrechts.

Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

a) des Regelermittlungsausschusses, Dokument 6-A vom 16. März 2017 4

In bis zum 31. Dezember 2017 in Verkehr gebrachten Gleichstromladestationen mit einer Nennleistung von bis zu 50 kW kann ein Wechselstrom-Wirkverbrauchszähler, der die Anforderungen des Mess- und Eichrechts erfüllt, verwendet werden, wenn die Energiemessung unmittelbar vor dem Gleichrichter in der Gleichstromladestation stattfindet, die durchgeführte Gleichrichtung einem einzelnen Ladevorgang aus- schließlich und eindeutig zugeordnet werden kann und die von einem Messwert oder einer Rechnung Betroffenen auf entstandene Verluste hingewiesen werden.

b) temporäre Vollzugsregelung des Bund-Länder-Ausschusses vom November 2017 5,

Bis zum 31.03.2019 wird das vollzugsseitige Vorgehen gegen Gleichstromschnellla- desysteme auch über 50 kW Ladeleistung mit AC-seitiger Strommessung unmittelbar vor der Wandlung in Gleichstrom unter bestimmten Voraussetzungen ausgesetzt. Spätestens am 01.04.2019 müssen konformitätsbewertete Gleichstrommessge- räte verpflichtend verbaut sein.

Da derzeit noch keine DC-Messgeräte auf dem Markt verfügbar sind (die ersten werden im 2./3. Quartal 2019 erwartet), kann, nach Vorlage eines Nachrüstplanes bei der zuständigen Landeseichbehörde, die zuständige Landespreisbehörde in Wahrnehmung ihres Ermessens dazu ersucht werden, für einen bestimmten Übergangs- zeitraum z.B. eine pauschale pro Ladevorgang (Session Fee) zu akzeptieren.

HINWEIS:

Bei Nichtbeachtung der Vorgaben des Mess- und Eichrechts bzw. der Preisan- gabenverordnung kann ein Ordnungswidrigkeitsverfahren und sogar die Still- legung der Ladeeinrichtung durch die zuständige Landeseichbehörde bzw. durch die Landespreisbehörde drohen und damit verbunden
die Rückforderung der gewährten Fördermittel.

Um solche Schritte zu verhindern, wird dringend empfohlen, nur noch eich- rechtskonforme Ladesysteme zu installieren bzw. bereits in Betrieb befindliche Ladesysteme entsprechend umzurüsten.

Quelle: Dokument 6-A: Regeln und Erkenntnisse des Regelermittlungsausschusses nach § 46 des Mess- und Eichgesetzes für Messgeräte und Zusatzeinrichtungen im Anwendungsbereich der E-Mobilität. Stand: 16. März 2017 / Physikalisch-Technische Bundesanstalt, Braunschweig und Berlin. DOI: 10.7795/510.20170316B | 5 „Umgang mit DC-Ladesäulen“, 29.11.2017, Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME), c/o Deutsche Akademie für Metrologie (DAM) Franz-Schrank-Str. 9, 80638 München; E-Mail: dam@lmg.bayern.de; www.agme.de | Stand: 21.03.2019

4 Gedanken zu „Ladeinfrastruktur: Informationen zum Mess – und Eichrecht

    1. Hallo Kasch,

      wer auch immer Elektroautos in Deutschland verhindern will, es wird nicht gelingen.
      Sie hätten längst da sein sollen oder können, aber bekanntlich hat man ziemlich lange geschlafen.
      Aber die Welle der jahrelangen Ankündigen nimmt aktuell ja wieder zu, aber wann deutsche Elektrofahrzeuge (ausser eGolf, der bald ausläuft), bisschen Audi etron und BMW i3 kommen, weiss keiner so wirklich

      Gruss Stefan Blome

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