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Elektroauto: Der Finanzminister will besser und länger fördern

Mehr Elektroautos auf deutschen Strassen. So das Ziel der Bundesregierung. Ein neuer Gesetzesentwurf für mehr Förderung wird jetzt diskutiert und geplant.

von Harald M. Depta | emobicon - Cover Bild: emobicon

Schon länger plädiert Bundesfinanzminister Scholz für mehr steuerliche Anreize in der Elektromobilität. Zum einen geht es um Veränderungen im Verkehr, zudem auch der Radverkehr und den öffentliche Verkehrsmittel mit einbezogen werden. Zum anderen aber vor allem auch um die Möglichkeit Deutschland zum Leitmarkt in der Elektromobilität zu machen.

Sonderabschreibungen geplant

Es geht nicht nur um die Verlängerung der BAFA Prämie beim Kauf eines Elektrofahrzeuges, sondern auch um eine steuerliche Entlastung. Da die Fahrzeuge heute fast immer teurer sind, als ähnliche Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, möchte man aber auch, zum Beispiel in Kombination mit Förderungen, den Anreiz für die Elektromobilität erhöhen. 

Bundesfinanzminister Scholz plant zudem eine Sonderabschreibung für rein elektrische Lieferfahrzeuge. So sollen privat genutzte Elektro-Dienstwagen bei der Dienstwagenbesteuerung für eine längere Privilegien genießen können, als bisher geplant. Auch weitere bekannte Vorteile, zum Beispiel beim kostenfreien Laden beim Arbeitgeber sollen länger steuerfrei bleiben.

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Mehrere "Massnahmen" geplant

Verpackt wird der ganze Gesetzesentwurf in eine reihe von Massnahmen, um den Umbau der Automobilbranche zu fördern. Das hängt auch damit zusammen, dass für den Markteintritt deutscher Hersteller Ende 2019 bis 2021 Elektromobilität für viele Unternehmen erst dann ein Thema sein wird, wenn es um die Erneuerung der Flotten geht.  Zwar sind die Neuzulassungen von E-Autos zuletzt deutlich gestiegen, sie bewegen sich aber immer noch auf einem niedrigen Niveau. 

Die eigentlichen Pläne der Bundesregierung hängen den Plänen hinterher. Hier hatte man sich zuletzt auch mehr versprochen. Es dürfte aber auch daran liegen, das Elektrofahrzeuge von deutschen Herstellern immer noch nicht ausreichend im Markt sind. Eine Million Elektroautos sollten eigentlich 2020 über deutsche Straßen rollen. Anfang des Jahres waren beim Kraftfahrtbundesamt jedoch erst 83 000 reine Elektrofahrzeuge hier zu Lande zugelassen.

Verstärkung steuerlicher Anreize

„Über die bereits bestehenden Vorteile für Elektroautos hinaus bedarf es einer Verstärkung und Verstetigung der steuerlichen Anreize, um diese Ziele zu erreichen“, heißt es nun in einem Papier aus dem Finanzministerium. „Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs“. So die Randinformationen in dem Gesetzentwurf.

Verlängerung der BAFA Kaufprämie im Gespräch

Währenddessen möchte das Bundesverkehrsministerium die Kaufprämie für Elektroautos deutlich ausweiten. Insbesondere günstigere Modelle könnten so stärker gefördert werden. Bis zu einem Fünftel des Kaufpreises sei sogar im Gespräch.“ Das Ministerium will sowohl höhere Beträge als auch eine längere Förderdauer als vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagen“, sagte ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. So sollen günstigere E-Autos bis 30.000 Euro umfangreicher gefördert werden und dafür der Anteil des Bundes verdoppelt werden. Die bisherigen Regelungen mit der BAFA Prämie laufen Ende Juni aus. Wirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) hatte vorgeschlagen, sie zunächst weitgehend unverändert bis Ende 2020 zu verlängern.

Verkehrsminister Andreas Scheuer will den Informationen zufolge aber bereits jetzt ein Signal für umfangreiche Hilfen setzen, die dann bis Mitte der 2020er Jahre festgeschrieben werden könnten. Dies könnte er auch als Vorschlag in die für Ende Mai geplante Sitzung des Klimakabinetts der Regierung einbringen.

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