Elektroauto: Deutliche Verzögerung für höhere Förderung erwartet

von | 15.01.2020 | Bundesregierung, Elektroauto kaufen, eMobilität, eMobilität und Umwelt, Förderung Elektromobilität, News, Umzug | 0 Kommentare

Die von der Bundesregierung mit Autoherstellern beschlossene höhere Prämie für Elektroautos wird sich offenbar um Wochen verzögern. Laut Bundeswirtschaftsministerium muss die EU-Kommission die Erhöhung der Subvention beihilferechtlich prüfen. Die erforderlichen Unterlagen sollen dort aber noch gar nicht angekommen sein. Verwirrung und eine Anfrage von emobicon ergab nur wage Informationen aus Berlin.

von Harald M. Depta | emobicon - CoverBild: emobicon

Zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung sind Elektrofahrzeuge unerlässlich. Die wichtige Energiewende wird ohne Elektromobilität nicht praktikabel umsetzbar sein. So beschloss die Bundesregierung eine erhöhte Förderung für Elektrofahrzeuge. Zusätzliche zwei Milliarden Euro sollen dafür bereitgestellt werden. Doch die angeblich eingereichte Förderung, die bei der EU Kommission beihilferechtlich überprüft werden soll, ist dort nach Angaben aus Brüssel noch nicht eingegangen. Also fragten wir beim Bundeswirtschaftsministerium nach. Wann kommt die erhöhte Kaufprämie? Eines ist klar: Widerspruch auf höchster Ebene.

Weiter warten auf die neue Umweltprämie für Elektrofahrzeuge

Offenbar lässt man sich Zeit mit der Einführung der neuen BAFA Prämie. Die Unterstützung beim Kauf eines meist teureren Elektrofahrzeuges gilt als wichtigste Förderung bei der Mobilität – und Verkehrswende. Die Unterstützung sollte bis zu 6000 Euro Förderung ausmachen. Viel Geld. Händler, die sich vorbereitet haben bleiben offensichtlich vorerst auf Ihren Fahrzeugen sitzen, denn die Prämie ist ein wichtiges Kaufkriterium. Kaufverträge werden nicht unterschrieben – man wartet auf die neue Prämie.

Seit Wochen wartet man auf diese neue Prämie. Die Ungeduld wächst, aber Informationen gibt es auf der BAFA Seite nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt lägen dem Bafa keine Informationen vor, wann und wie die Richtlinie zur Förderung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen geändert werde, ist dort zu lesen. 

Elektroauto: Deutliche Verzögerung für höhere Förderung erwartet | emobicon

Noch keine Informationen über die neue Umweltprämie, die bis zu 6000 Euro pro Elektrofahrzeug enthalten könnte | Quelle: BAFA

Keine Einigung bei der Bundesregierung?

Auf Nachfrage von emobicon beim Bundeswirtschaftsministerium heisst es dazu, dass die EU Kommission derzeit noch beihilferechtlich prüfe, denn, wie in solchen Fällen üblich, ein Grund: Die Erhöhung der Subvention. Die ZEIT berichtet derweilen über andere Vorkommnisse.

So soll sich die Bundesregierung uneins darüber sein,  welche Fahrzeuge überhaupt gefördert werden sollen. Das geht aus einem Schreiben des Bafa-Präsidenten Torsten Safarik vom 8. Januar an einen Unternehmer hervor, das der ZEIT vorliegt. Tausende Anfragen lägen bereits vor, heißt es darin. Das Amt sei über den Jahreswechsel „unter Hochdruck“ dabei gewesen, die technischen Voraussetzungen für eine Antragstellung zu schaffen. 

Doch dann wurden die Beamten offensichtlich vom Wirtschaftsministerium überrumpelt. „Kurz vor Weihnachten wurden jedoch neue Wünsche zur Förderung zusätzlicher Fahrzeugarten an … das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herangetragen, die sich in der internen Abstimmung im BMWi befinden.

Prompt gibt es ein Dementi aus Brüssel. Ganz entschieden kommt die Information der EU Kommission, dass man in diese Änderung gar nicht involviert sei. 

Brüssel hat noch keine Informationen aus Deutschland

Auf Anfrage von Zeit online heisst es: „Im November 2019 hat Deutschland die Kommissionsdienststellen über den Beschluss informiert, die Regelung von 2016 zu verlängern und zu ändern, um einen Bonus für den Erwerb von Elektrofahrzeugen, Hybridfahrzeugen und Brennstoffzellenautos zu erhalten. Deutschland hat jedoch seitdem keine weiteren Informationen vorgelegt.“ Die Folge: „Derzeit wurde diese Regelung von Deutschland nicht angemeldet und wird daher von den Kommissionsdienststellen nicht bewertet.“

Ist also die Prüfung der Erhöhung der Subvention noch gar nicht in Brüssel eingetroffen? Klar ist: Die EU-Kommission hat mit der Prüfung der Subvention noch nicht einmal begonnen und dass, obwohl die Bundesregierung längst hätte alle Unterlagen einreichen müssen.

Da die Bundesregierung offenbar keine Einigung darüber hat, welche Fahrzeuge zu welchen Bedingungen und in welcher Höhe künftig gefördert werden sollen, ist auch keine beihilferechtliche Prüfung in Brüssel möglich. Auf Nachfrage von emobicon bestätigt man uns, dass noch unklar ist, welche Fahrzeuge gefördert werden sollen. Selbst bei der Höhe der Förderung hat man noch nicht abschliessend bewertet, wie das im Detail aussehen könnte. Genauere Informationen hat offensichtlich weder ZEIT online noch wir bekommen.

Lapidar lies man uns wissen, dass das Verfahren noch andauert. Man glaubt aber weiter, dass die Europäische Kommission zügig über den Ausgang des Antrags aus Deutschlands entscheiden wird.

Abwarten - mehr kann man nicht tun!

Was kann man nun also tun? Die „alte“ Prämie gibt es noch und die kann man auch noch beanspruchen. Der erhöhte Fördersatz bedeutet aber grosse Verunsicherung. Sowohl beim Besteller und Kunden, aber vor allem beim Automobilhandel. Unsere Händler sind zumindest vorbereitet, um nach Inkrafttreten der neuen Förderung zügig ausliefern zu können. Ärgerlich nur, dass man aktuell nicht weiss, wann der Zeitpunkt gekommen ist. Wir bleiben dran und werden darüber berichten.

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Autor: Mario

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